Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Leistungen der HGS Solutions, Inhaber: Memduh Emtekin, gegenüber Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie ausdrücklich in Textform bestätigt wurden. Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) sind gleichermaßen erfasst.
2. Leistungen & Vertragsschluss
HGS Solutions erbringt insbesondere Beratungen, Sicherheitskonzepte, Planung von Schließtechnik sowie Schlüsseldienst-/Notöffnungsleistungen. Verträge kommen nicht über die Website, sondern telefonisch, per E-Mail oder vor Ort zustande, sobald HGS Solutions die Annahme erklärt oder mit der Ausführung beginnt.
3. Preise, Anfahrt, Zuschläge
Es gelten die bei Auftragserteilung vereinbarten Preise. Anfahrten und Einsatzzeiten (z. B. Nacht/Feiertag) können mit pauschalen oder prozentualen Zuschlägen berechnet werden, sofern vor Beginn der Leistung kommuniziert. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inkl. gesetzlicher MwSt.
4. Zahlung & Fälligkeit
Zahlungen sind sofort nach Leistungserbringung fällig. Akzeptierte Zahlarten: Bar, EC/Karte, Überweisung. Bei Überweisung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen zu zahlen. Bei Verzug fallen gesetzliche Verzugszinsen sowie angemessene Mahnkosten an.
5. Mitwirkungspflichten & Zugang
Der Kunde stellt rechtmäßigen Zugang zum Objekt, erforderliche Informationen und ggf. Nachweise (z. B. Berechtigung/Eigentum) sicher. Fehlfahrten oder vergebliche Anfahrten, die der Kunde zu vertreten hat, können berechnet werden.
6. Subunternehmer
HGS Solutions ist berechtigt, geeignete Subunternehmer einzusetzen. HGS Solutions bleibt gegenüber dem Kunden für die Vertragserfüllung verantwortlich.
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Werkleistungen erfolgt zunächst Nacherfüllung. Schlägt diese fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten; Schadensersatzansprüche richten sich nach Ziffer 8.
8. Haftung
HGS Solutions haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. ProdHaftG). Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet HGS Solutions nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Widerruf (Verbraucher)
Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Bei Notdiensteinsätzen entfällt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde ausdrücklich verlangt, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und HGS Solutions die Leistung vollständig erbracht hat (vgl. § 312g Abs. 2 Nr. 11 BGB). Bei Beratungs-/Planungsleistungen, die auf ausdrücklichen Wunsch vor Fristbeginn starten, kann Wertersatz für bereits erbrachte Leistungen anfallen.
10. Eigentumsvorbehalt & Nutzungsrechte
Gelieferte Waren/Materialien bleiben bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von HGS Solutions. An Konzepten, Plänen und Dokumentationen erhält der Kunde einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte für den vertraglich vereinbarten Zweck – erst nach vollständiger Zahlung.
11. Datenschutz
Es gilt die Datenschutzerklärung von HGS Solutions. Personenbezogene Daten werden ausschließlich gemäß DSGVO/TTDSG verarbeitet.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Fürth ausschließlicher Gerichtsstand; gleiches gilt bei fehlendem allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland. Vertragssprache ist Deutsch. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
Stand: 10.12.2025